Profil eines Gemeinderats

Die Tätigkeiten in einem Gemeinderat sind herausfordernd und bieten eine Fülle an Lebenserfahrungen. Für aussenstehende Personen oder gar potenzielle Kandidatinnen und Kandidaten ist es aber sehr schwierig, die Aufgabengebiete und den damit verbundenen zeitlichen Aufwand abzuschätzen. Auch stellen sich viele Menschen die Frage, ob sie den Anforderungen an einen Gemeinderat überhaupt gewachsen sind. Der Kanton Aargau hat dazu einen Leitfaden erarbeitet, der an einem politischen Amt interessierten Menschen bei der Entscheidungsfindung helfen soll.

Leitfaden zu Aufgaben der Gemeinderäte und deren Anforderungsprofil

Der vorliegende Leitfaden bietet keine Gewähr für Vollständigkeit. Trotz identischen gesetzlichen Grundlagen hat jede Gemeinde ihre Eigenheiten. Es wird auch nicht erwartet, dass jedes Gemeinderatsmitglied das beschriebene Anforderungsprofil vollumfänglich erfüllt. Schliesslich gibt es die Mustergemeinderätin oder den Mustergemeinderat nicht (Gemeinderäte sind auch nur Menschen), anderseits bietet jedoch die Übernahme dieser Funktion die Chance, in verschiedenen Bereichen wertvolle Erfahrungen zu sammeln. Der Leitfaden soll nicht zuletzt auch zum Nachdenken anregen.

Der Gemeinderat: Die Exekutivbehörde auf Gemeindesebene

Die Gemeinde ist in der Hierarchie des Staates die kleinste, mit zahlreichen politischen Kompetenzen ausgestattete Verwaltungseinheit der Schweiz. Im Rahmen von Bundes- und Kantonsverfassung ordnen und verwalten die Gemeinden unter Aufsicht des Staates ihre Angelegenheiten selbstständig. Der Gemeinderat ist das Führungs- und Vollzugsorgan der Gemeinde und wird durch das Volk gewählt. Der Gemeinderat hat dabei die Verwaltung zweckmässig und fortschrittlich zu organisieren.

Die Gemeinden sollen nach dem Grundsatz des demokratischen, freiheitlichen und sozialen Rechtsstaates geführt werden. Die Führung soll fachlich, politisch und sozial kompetent sein sowie zeitgerecht, vorausschauend und mit Blick auf das Ganze nachhaltig handeln. Dazu ist visionäres und strategisches Denken und Offenheit gegenüber neuen Ideen notwendig. Die Führung in den Gemeinden soll im Weiteren auf einer kooperativen Haltung basieren und die Bevölkerung wahrheitsgemäss, offen, bürgernah und zeitgerecht informieren.

Die Aufteilung der Aufgaben innerhalb des Gemeinderats orientiert sich am Ressortprinzip. Daher werden die Aufgaben im Sinne einer Arbeitsteilung in Ressorts zusammengefasst und einem Gemeinderatsmitglied als dessen Verantwortungsbereich zugewiesen. Die Verantwortung der Ratsmitglieder umfasst sachlich-inhaltliche wie auch finanzielle Aspekte. Die Zuteilung der Ressorts erfolgt zu Beginn der Legislaturperiode; dies mit dem Ziel einer inhaltlich konsistenten Zuteilung sowie einer ausgewogenen Arbeitsbelastung der Ratsmitglieder.

Der Gemeinderat funktioniert als Kollegialbehörde. Folglich sind die Ratsmitglieder gegenüber der Öffentlichkeit an einen gemeinsam gefällten Beschluss gebunden; dies auch wenn sie diesem nicht zugestimmt haben.

Tätigkeiten eines Gemeinderatsmitglieds

Im Vordergrund steht die Führung des eigenen Ressorts im Rahmen der von der Gesamtbehörde festgelegten Vorgaben. Das Gemeinderatsmitglied erledigt auch Sachbearbeitungsaufgaben. Das einzelne Gemeinderatsmitglied arbeitet eng mit der Gemeindeverwaltung zusammen.

Die im Gemeinderat zu behandelnden Geschäften aus dem eigene Verantwortungsbereich müssen bis zur Entscheidungsreife vorbereitet werden, so dass der Antrag an den Gemeinderat gestellt werden kann. Die eigenen Geschäfte müssen auch zuhanden der Gemeindeversammlung vorbereitet werden.

Die regelmässige Teilnahme an den Gemeinderatssitzungen, an den Gemeindeversammlungen und an öffentlichen Anlässen wird vorausgesetzt. Dazu gehört, entsprechend dem Aufgabengebiet, auch die aktive Mitarbeit in Kommissionen, in Vorständen oder in Arbeitsgruppen.

Die Erfahrung zeigt, dass ein Gemeinderatsmitglied für die Ausübung seines Amts jährlich rund 200 bis 360 Stunden einsetzen muss.

Anforderungen für Mitglieder des Gemeinderates

Die formalen Voraussetzungen für ein Gemeinderatsmandat sind, dass eine Person über das Stimm- und Wahlrecht verfügt und in dieser Gemeinde auch ihren Wohnsitz hat. Um die Aufgabe als Mitglied eines Gemeinderats wahrnehmen zu können, sollten idealerweise folgende Voraussetzungen erfüllt sein:

Fachliche Voraussetzungen

• gute Allgemeinbildung
• Fähigkeit, Texte innert nützlicher Frist zu verfassen, zu studieren und zu beurteilen
• Fähigkeit, Sitzungen zu leiten und vor Publikum zu sprechen

Persönliche Voraussetzungen

• zeitliche Flexibilität und Verfügbarkeit
• Interesse an politischen Vorgängen und Geschehnissen in der Gemeinde
• strategische und vernetzte Denkweise und «gesunder Menschenverstand»

Persönlichkeitsmerkmale

• gradlinig, sachlich, entscheidungsfähig und umsetzungsstark
• offen, interessiert, motiviert und engagiert
• teamfähig, verschwiegen und diskret
  

Arbeitsweise eines Gemeinderats

Der Gemeinderat hält periodisch, in der Regel alle zwei Wochen, seine ordentliche Gemeinderatssitzung ab. Jedes Gemeinderatsmitglied bearbeitet die in den Aufgabenbereich seines Ressorts anfallenden Geschäfte, formuliert und begründet seine Anträge und vertritt sie in der Gemeinderatssitzung.

An der Sitzung wird die Kenntnis der zuvor aufgelegten Akten bei allen Gemeinderätinnen und Gemeinderäten vorausgesetzt. Die übrigen Ratsmitglieder erhalten Gelegenheit zur ergänzenden Fragstellung, zur Diskussion und zur allfälligen Antragsstellung. Anschliessend fasst der Gemeinderat seinen Beschluss.

Wer den Weg der kleineren Schritte wünscht, kann sich vorerst für die Mitarbeit in einer Kommission bewerben.

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PERSÖNLICHES ENGAGEMENT